AKP = AfD? Über Anwendbarkeit und Grenzen der Populismustheorien im Falle der türkischen AKP

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  AKP = AfD?¨Uber Anwendbarkeit und Grenzen derPopulismustheorien im Falle dert¨urkischen AKP Universit¨at HeidelbergSeminar: Populismus und RechtsextremismusGroße HausarbeitProf. Dr. Klaus von BeymeWS 2017/1814. April 2018 Dastan JasimGrenzh¨oferstr. 9568535 Edingen-Neckarhausen1.FachsemesterMaster Politikwissenschaften, B.F.: AssyriologieMatrikelnummer: 3492355E-Mail: d.astan@hotmail.de  Institut f ¨ur Politische WissenschaftSeminar: Populismus und RechtsextremismusProf. Dr. Klaus von Beyme Hausarbeit  Dastan Jasim14. April 2018 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 32 Theoretischer Rahmen: Populismus 3 2.1 Anti-Establishment Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42.2 Dualit¨at aus Direktdemokratie und Autoritarismus . . . . . . . . . . . . . 52.3 Identit¨atspolitik und R¨uckbesinnung als Antwort auf Globalisierung undModerne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72.4 Populismus und Wirtschaft: Neoliberal oder Protektionistisch? . . . . . . . 92.5 Neodemokratie, Postdemokratie oder mehr? . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 3 Methode 114 Analyse 11 4.1 Anti-Establishment Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114.2 Direktdemokratische Verfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144.3 Personenkult und Autoritarismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164.4 R¨uckbesinnung als L¨osung der Identit¨atskrise . . . . . . . . . . . . . . . . 194.5 Neoliberalismus und Neoliberaler Populismus . . . . . . . . . . . . . . . . . 204.6 Neodemokratie oder nicht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 5 Fazit 246 Literaturverzeichnis 26 2  Institut f ¨ur Politische WissenschaftSeminar: Populismus und RechtsextremismusProf. Dr. Klaus von Beyme Hausarbeit  Dastan Jasim14. April 2018 Zusammenfassung 1 Einleitung ”Die AKP hat einen Ableger in Deutschland. Er heißt AfD, und er sitzt hier“ - dieseAnalogie stellte Cem ¨Ozdemir zu Anfang dieses Jahres in einer emotionalen Rede in denRaum des Bundestages (Schneider, 2018).So humoristisch dieser Vergleich erscheinen mag, so stellt er eine wichtige Frage auf: Inwelchem theoretischen Rahmen kann die AKP 1 und vor allem ihr Erfolg erkl¨art werden?Wenn wir die AfD als rechtspopulistische Partei betrachten, ist die AKP auch eine? Undvor allem: Welche Grenzen hat die eher an Europa, Nord- und S¨udamerika orientiertePopulismustheorie, wenn es um Populisten im Mittleren Osten geht? Die Literatur zeigtsich entspannt: demokratische Systeme k¨onnen Populismus ¨uberdauern. Ist die AKP dabeials regierende Partei aber nicht doch ein abweichender Fall?In dieser Arbeit soll anhand der Analyse unterschiedlicher Sekund¨arliteratur eine Fall-studie zur nun seit 2002 regierenden AKP vollzogen werden um sowohl Fragen der An-wendbarkeit der Populismustheorien ¨uber genannte Pr¨azedenzf ¨alle hinaus aufzustellen alsauch Eigenheiten des t¨urkischen AKP-Populismus herauszukristallisieren. Das Ziel ist alsoeinerseits ein kritischer Blick auf die Theorie, andererseits die Herausarbeitung m¨oglicherk¨unftiger Typologien, die auf den Fall der T¨urkei zutreffen k¨onnten. Dabei ist hier explizitdie T¨urkei genannt, da der Blick auf die AKP an verschiedenen Stellen durch einen Blickauf die Institutions- und Staatsgeschichte der T¨urkei erweitert werden soll.Gerade wenn es darum geht die Persistenz demokratischer Regime in Zeiten des Popu-lismus zu analysieren, ist eine Beobachtung der politischen Struktur und Kultur in demder populistische Diskurs bzw. Politikstil eingebettet ist, von h¨ochster Bedeutung. Diegeschichtliche Entwicklung einer solchen Bewegung ist jedoch auch unabdingbar, da gera-de im Falle der AKP eine Partei betrachtet wird, die verschiedenste Entwicklungsphasendurchgemacht hat und zu Beginn sogar als Partei des Fortschritts und der Demokratisie-rung wahrgenommen wurde (vgl. Gehring, 2018, 137). 2 Theoretischer Rahmen: Populismus Populist wird man genannt, aktiv ist man jedoch keiner (vgl. Canovan, 1981, 5f). Das istdie gr¨oßte Schwierigkeit, mit der alle Forscher*innen zu k¨ampfen haben, die versuchen einekonsistente Theorie dieses politischen Ph¨anomens herauszuarbeiten, oder um es mit den 1 Adalet ve Kalkınma Partisi, deutsch: Partei f ¨ur Gerechtigkeit und Aufschwung 3  Institut f ¨ur Politische WissenschaftSeminar: Populismus und RechtsextremismusProf. Dr. Klaus von Beyme Hausarbeit  Dastan Jasim14. April 2018Worten Margaret Canovans zu sagen:”if the notion of ”populism“ did not exist, no socialscientist would deliberately invent it; the term is far too ambiguous for that“(Canovan,1981, 301). Wo kein Selbstverst¨andnis der beobachteten Gruppe ist, m¨ussen ¨Uberschnei-dungen und Typologien m¨uhsam erschaffen werden. Gerade beim Blick auf einen relativneuen Fall wie den der AKP ist es vorteilhaft keine stringente Theorie anzuwenden, son-dern populistische”Typologien“ aus der bisherigen Literatur aufzuarbeiten und anzuwen-den (Von Beyme, 2018, 48).Cas Mudde definiert Populismus als”an ideology that considers society to be ultimatelyseparated into two homogeneous and antagonistic groups, ‘the pure people’ versus ‘thecorrupt elite’, and which argues that politics should be an expression of the volont´eg´en´erale (general will) of the people“(Mudde, 2004, 543).Eine vern¨unftige und einige ¨Offentlichkeit wird also nach diesem Narrativ von einerPolit-Elite gesteuert, die sich dieser allgemeinen Vernunft entzieht und andere Pl¨ane ver-folgt, als diejenigen, die f ¨ur das Allgemeinwohl am besten w¨aren (vgl. Canovan, 2004, 242).Die Maxime der Populisten ist also anders gesagt:”virtue resides in the simple people,who are the overwhelming majority, and in their collective traditions“(Wiles, 1969, 301).Wirkliche politische Tugend sei also im Volk zu finden und so beansprucht der Populisteben diese Tugend wieder in Reinform in den politischen Prozess einbringen zu wollen(vgl.Von Beyme, 2012, 53). 2.1 Anti-Establishment Politik Diese Grundhaltung manifestiert den ersten Teil der Typologie des Populismus, die der Anti-Establishment Politik  . Eine Grunds¨atzliche Ablehnung von etablierten politischenParteien und Pers¨onlichkeiten macht diesen Kampf der Populisten gegen die”Korruptionder etablierten Eliten“aus (Von Beyme, 2018, 53). Auch ein starker Anti-Intellektualismussowie ein grunds¨atzliches Misstrauen gegen¨uber Medien macht diese Haltung aus (Cano-van, 2004; Von Beyme, 2018, 295,83).Anders als beim Extremismus verfolgen Populisten jedoch nicht den Sturz des kritisier-ten Systems. Vielmehr rebellieren sie”weitgehend innerhalb der Spielregeln des Systems“ (Von Beyme, 2018, 52f). Gleichzeitig nutzen sie aber die Institutionenkritik um so einNarrativ der Widerst¨andigkeit aufzubauen, das bei vielen deprivierten W¨ahlern Sympa-thien erweckt und ihnen eine Außenseiterrolle im politischen Betrieb gibt, eine”rhetoricof the underdog“ bzw einen Pathos des kleinen Mannes, wie Canovan (1981) es nennt(Mudde, Kaltwasser, 2017, 11).Die entscheidende Frage bei der Weiterf ¨uhrung dieser Typologie ist jedoch, f ¨ur wasPopulisten stehen und nicht nur wogegen sie sind. Eine sch¨one Metapher bieten M´eny,4  Institut f ¨ur Politische WissenschaftSeminar: Populismus und RechtsextremismusProf. Dr. Klaus von Beyme Hausarbeit  Dastan Jasim14. April 2018Surel (2002) mit der folgenden Beschreibung:”Populism, as with many other concepts, is, by itself, an empty shell whichcan be filled and made meaningful by whatever is poured into it“ (M´eny, Surel,2002, 6).Begreifen wir also das Pro des Populismus in diesen Begriffen, so wird deutlich, dasseine links-rechts Unterscheidung damit ¨uberwunden werden kann und Populismus als Po-litikstil fast jede Ideologie beinhalten kann. Mudde bezeichnet diese als”Host-Ideologies“,die jenseits der Freund/Feind Aufteilung des Populismus den Kern der Bewegung bil-den (Mudde, Kaltwasser, 2017, 20f). So entsteht ein Konstrukt aus erkl¨arten Eliten, dem”Volk“ und dem”Allgemeinwillen“ von denen es ein ideologisches Bild gibt. Das ganzeist in einem Rahmen von wahrgenommenen sozialen Missst¨anden, wobei Mudde betont,dass die populistische Agenda gerade dann Erfolg hat, wenn ein Gef ¨uhl vorherrscht, dassder eigene”way of life“ in Gefahr steht.So f ¨uhrt Mudde an:”Which specific form populism ends up adopting is related to the social grie-vances that are dominant in the context in which it operates. Populist actorsare expert in detecting and politicizing social grievances that, intentionallyor not, are not being addressed adequately by the dominant political forces“(Mudde, Kaltwasser, 2017, 40).Schematisch dargestellt haben wir also folgende Konstellation: 2.2 Dualit¨at aus Direktdemokratie und Autoritarismus Um diese”Elitenkontrolle“ zu ¨uberwinden und die Macht wieder an das Volk zu geben,schlagen populistische Bewegungen und Parteien h¨aufig zwei auf den ersten Blick ge-gens¨atzliche demokratische Praktiken vor. Einerseits forcieren sie oft  direktdemokratische Partizipationsm ¨ oglichkeiten   wie Referenden, andererseits zeigt sich gerade in den Par-teistrukturen solcher Bewegungen ein großer Fokus auf   autorit ¨ are Pers ¨ onlichkeiten   undeinen personalisieren Politikstil.Die Favorisierung von  direktdemokratischen Verfahren   r¨uhrt aus der Logik her, dass re-pr¨asentative Organe”das Verh¨altnis von Volk und F¨uhrung zu st¨oren scheinen“(Von Bey-me, 2018, 93). Der besagte”allgemeine Wille“ m¨usse direkt ge¨außert werden, sodassein Gegengewicht zu”elit¨ar-repr¨asentativen Parlamentsentscheidungen“ erschaffen wird(Von Beyme, 2018, 26). F¨ur die Beliebtheit dieser Agenda spricht der Tatbestand, dass Go-vernance in der heutigen Zeit immer ausdifferenzierter und verschachtelter wird. Immer5
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